Studienreisen

Traditionell unternehmen die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof jährlich zwei Studienreisen, die vom Präsidium organisiert werden. Die „Große Studienfahrt“ führt regelmäßig in die Hauptstadt eines anderen europäischen Landes und bietet dank eines umfangreichen fachlichen Programms die Gelegenheit, ein ausländisches Rechtssystem besser kennen zu lernen. Die „Kleine Studienfahrt“ führt in ein näher gelegenes Ziel, oft in Deutschland.

Den Hiwifahrten seit 2018 sind jeweils eigene Beiträge gewidmet. Für die Reisen von 2007 bis 2017 finden sich auf dieser Seite die Gruppenfotos mit Angabe der Reiseziele.

Großhiwi-Treffen 2019

Am 15. November 2019 trafen sich in Karlsruhe zwölf Großhiwis (Alumni) und vier aktive Hiwis zum traditionellen Großhiwi-Treffen, das alle zwei Jahre vom Präsidium ausgerichtet wird. Das Treffen begann am Nachmittag auf dem Hauptgelände des Bundesgerichtshofs mit einem Sektempfang in der erst vor kurzem eingeweihten neuen Hiwi-Lounge (Bild oben). Danach fuhr die Gruppe in die neue Außenstelle Rintheimer Querallee, in der von 2011 bis 2014 das Bundesverfassungsgericht untergebracht war (die „Waldstadt“).

Bei einer Führung konnten der jetzt für Strafsachen genutzte Sitzungssaal und der frühere Plenarsaal des Bundesverfassungsgerichts ebenso besichtigt werden wie ein Luftschutzbunker der ehemaligen Luftwaffenkaserne, die Vorführzellen und der „Betriebssportkeller“, in dem der Tischkicker der Hiwischaft sein neues Zuhause gefunden hat. Bei Gesprächen in der Hiwi-Lounge der Außenstelle wurden die Großhiwis über aktuelle Entwicklungen ins Bild gesetzt. Beim anschließenden gemütlichen Abendessen in der Innenstadt klang das Großhiwi-Treffen dann aus.

Große Studienfahrt 2019 nach Tallinn

Vom 13. bis 17. Mai 2019 dauerte die Große Studienfahrt nach Tallinn, der Hauptstadt Estlands. 20 aktive und ehemalige Hiwis nahmen an der Reise teil. Das Gruppenfoto (oben) zeigt uns vor der Deutschen Botschaft.

Fotos

Fachprogramm

Am Montag (13. Mai 2019) stand als erstes ein Besuch in der Deutschen Botschaft auf dem Programm. Dort bekamen wir eine Einführung in das kleine Land mit 1,3 Millionen Einwohnern und erfuhren etwa, dass Estland uns in Sachen Digitalisierung weit voraus ist. Beim elektronischen Geschäfts- und Behördenverkehr gehört das Land zu den weltweit führenden („E-Estonia“). Jeder Este ist es gewohnt, mit seinem Personalausweis elektronisch zu unterschreiben, zum Beispiel seinen Mietvertrag, und praktisch alle Firmen und Behörden sind intelligent miteinander vernetzt. Am Nachmittag besuchten wir ein Berufungsgericht in Tallinn und konnten uns sehr offen mit zwei Vorsitzenden unterhalten, die – wie viele estnische Juristen – fließend Deutsch sprachen. Auch im digitalen Schlaraffenland macht die Einführung der E-Akte aber Probleme… Der Abend war einem Besuch im früheren Industrieviertel Telliskivi gewidmet, das jetzt Künstlern, Läden, Restaurants und Bars Raum bietet.

Der Dienstag begann mit einem Besuch bei der Generalstaatsanwaltschaft. Daran schloss sich eine Vorführung im äußerst modernen E-Estonia-Showroom an. Bei beiden Gelegenheiten wurde uns sehr anschaulich demonstriert, wie weit die digitale Integration in Justiz und Alltag reicht. Am Nachmittag führte unser Weg zu einem großen Neubau mit dem schönen Namen „Suuperministerium“; die estnische Sprache ist reich an Doppelvokalen (und deutschen Lehnwörtern: „Kontserdisaal“). Dort besuchten wir das Justizministerium und lernten etwas über Gesetzgebung in Estland, wo viel nach dem Motto abläuft „erst machen, dann regulieren“. Nach der Unabhängigkeit von der Sowjetunion musste mit sehr begrenzten Mitteln eine neue Regierungs- und Verwaltungsstruktur aufgebaut werden, was den Esten mit viel Innovations- und Experimentierfreude gelungen ist. Nach dem Ministerium ging unsere Reise mit einer langen Stadtführung weiter, bei der wir auch die – früher getrennte – Oberstadt besuchten, die dem Adel als Residenz diente, im Gegensatz zur hanseatischen Unterstadt, in der Lübecker Stadtrecht galt. Bis 1918 hieß die Stadt Reval.

Am Mittwoch fuhren wir mit dem Bus in die Universitätsstadt Tartu, wo der Staatsgerichtshof seinen Sitz hat, das oberste Gericht Estlands. Wir führten auf Deutsch eine sehr nette Unterhaltung mit dem neuen Präsidenten des Gerichts und lernten, dass dieses in letzter Instanz für Zivil-, Straf- und Verwaltungssachen zuständig und gleichzeitig Verfassungsgericht ist, wobei die Spruchkörper jeweils verschieden zusammengesetzt sind. Bei einer Stadtführung wie auch individuell konnten wir die schöne Stadt Tartu und ihre Universität kennen lernen, und bei einem Eis oder Kaffee entspannen.

Wieder in Tallinn besuchten wir am Donnerstag das NATO Cooperative Cyber Defence Center of Excellence. Nachdem ein verheerender Hackerangriff Estland im Jahr 2007 tagelang lahm gelegt hatte, errichtete die NATO auf Initiative Estlands dieses Forschungs-, Trainings- und Schulungszentrum für Cyberabwehr in einer renovierten Zarenkaserne. Das Zentrum beschäftigt sich auch mit den ethischen und rechtlichen Grundlagen von Auseinandersetzungen im Informationsraum, worüber wir dort einiges erfahren konnten.

Am Nachmittag erhielten wir eine Führung im Parlament, einschließlich einer exklusiven Besichtigung des Flaggenturms mit tollem Blick auf die Stadt. Nicht weit entfernt fand der letzte Programmpunkt statt, ein festlicher Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters. Es versteht sich von selbst, dass der Tischkicker des Botschafters nicht lange vor uns sicher war.

Mit der individuellen Abreise am Freitag (17. Mai 2019) endete die Studienfahrt.

Großhiwis

Nach der Zeit ihrer Abordnung werden die wissenschaftlichen Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof „Großhiwis“ genannt. In jedem ungeraden Jahr organisiert das Präsidium ein Großhiwi-Treffen (wie 2019), zu dem alle ehemaligen und aktuellen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingeladen werden. Zu diesem Zweck führt das Präsidium eine Datenbank mit den Kontaktdaten aller wissenschaftlichen Mitarbeiter, soweit diese ihre Kontaktdaten am Ende der Abordnung mitgeteilt haben. Änderungen der Kontaktdaten sowie der Wunsch, künftig keine weiteren Einladungen zu erhalten, können unserer Präsidentin mitgeteilt werden.

Gruppenbilder vieler Großhiwis finden sich in unserer Ahnengalerie. Daneben gibt es eine Reihe weiterer Beiträge, die für Großhiwis von Interesse sein könnten.

Große Studienfahrt 2018 nach Sarajevo

Die Große Studienfahrt der BGH-Hiwis nach Sarajevo dauerte vom 18. bis 22. Juni 2018. An ihr nahmen 20 aktive und ehemalige Hiwis teil. Das Gruppenfoto (oben) ist beim Besuch des Parlaments von Bosnien und Herzegowina entstanden.

Fotos

Hier fürs erste nur eine kleine Auswahl aus den vielen Bildern, die bei unseren Streifzügen durch die schöne Stadt entstanden sind.

Fachprogramm

Nach der Anreise am Sonntag begann am Montag (18. Juni 2018) das Programm in der Deutschen Botschaft, wo uns Frau Botschafterin Hohmann zu einem Briefing über Bosnien und Herzegowina empfing. Es schloss sich eine Stadtführung an, bei der uns der Stadtführer nicht nur die schönen Flecken der Altstadt zeigte, sondern auch berichtete, an welchen Stellen er sich während der Belagerung von Sarajevo, die er selbst miterlebt hat, vor Scharfschützen in Acht nehmen musste. Die Besichtigungstour führte von der Deutschen Botschaft zum Parlament von Bosnien und Herzegowina, wo wir vom stellvertretenden Justizminister empfangen wurden. Im Sitzungssaal konnten wir mit ihm sowie Mitgliedern des verfassungsrechtlichen Ausschusses sprechen. Wir erfuhren unter anderem, dass der Gesamtstaat Bosnien und Herzegowina keinen obersten Gerichtshof wie den BGH hat. Es gibt zwar ein Oberstes Gericht, doch hat dieses nur besondere Zuständigkeiten, vor allem im Bereich des Strafrechts.

Am Dienstag wurden wir im Obersten Gericht, dessen Sitzung in einer Kriegsverbrechersache wir besuchen durften, durch den Präsidenten, eine Vorsitzende Richterin und die Verwaltungsleiterin empfangen. Anschließend empfingen uns die Generalstaatsanwältin sowie der Präsident des Hohen Rats für Richter und Staatsanwälte. Der Hohe Rat stellt ein Organ dar, das Richter und Staatsanwälte ernennt und später während der Dienstzeit auch beurteilt sowie weitere Aufsichtsfunktionen wahrnimmt. Statt einer ursprünglich angedachten Fahrt nach Srebrenica besuchten wir am Nachmittag die “gallery 11/07/95″ in Sarajevo, eine Ausstellung über das Massaker von Srebrenica, sowie das „war childhood museum“, das die Belagerung von Sarajevo aus Kindersicht darstellt.

Am Dienstagabend konnten wir bei einem gemeinsamen Abendessen in einem Restaurant mit Hanglage nicht nur ein Menü mit landestypischen Spezialitäten, sondern auch einen wunderschönen Ausblick über die Stadt genießen. Am Mittwoch wurden wir von dem neu gewählten Präsidenten des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina empfangen. Auch die Erkundung der Stadt kam nicht zu kurz.

Am Donnerstag wurden wir mit einem Bus am Hotel abgeholt und fuhren nach Mostar. Die sehr kompetente Stadtführung nahm ihren Abschluss bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Blick auf die Alte Brücke, von der immer wieder wagemutige junge Männer in den eiskalten Fluss Neretva springen. Zurück in Sarajevo endete die Studienfahrt mit einem besonders glanzvollen Programmpunkt, dem Empfang in der Residenz der deutschen Botschafterin, die zahlreiche interessante Gesprächspartner eingeladen hatte.

Der Freitag (22. Juni 2018) diente der individuellen Abreise.