Die Große Studienfahrt fand vom 9. bis 13. Oktober 2023 nach Den Haag statt. 12 Hiwis nahmen an der Reise teil. Das Gruppenfoto zeigt uns im Foyer des Friedenspalastes.
Fotos
Fachprogramm
Der Montag (9. Oktober 2023) diente der individuellen Anreise.
Am Dienstag stand vormittags ein Besuch beim Hoge Raad auf dem Programm. Dieser ist im Zivil-, Straf- und Steuerrecht das oberste Gericht des Königreichs der Niederlande und wie der Bundesgerichtshof ein Revisionsgericht. Sehr freundlich wurden wir von der Präsidentin, Frau de Groot, empfangen. Anschließend erhielten wir von Mitarbeitern des Wissenschaftlichen Büros (research department) Einblicke in ihre Arbeit. Das Wissenschaftliche Büro unterstützt sowohl den Hoge Raad als auch die Generalstaatsanwaltschaft (parket), die beide in demselben Gebäude sitzen. Ähnlich wie der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof erstellt die Generalstaatsanwaltschaft Rechtsgutachten in den beim Hoge Raad anhängigen Fällen. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter stammen nicht nur aus der Justiz, sondern auch aus anderen juristischen Bereichen. Sie arbeiten in der Regel fünf bis sechs Jahre im Wissenschaftlichen Büro und wechseln dann in die Justiz oder in andere Berufe. Bei einem gemeinsamen Mittagessen konnten wir Erfahrungen über unsere Tätigkeit als Hiwis austauschen.
Der Nachmittag sollte einem Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof gewidmet sein. Aufgrund eines Feueralarms endete dieser allerdings bereits nach einer halben Stunde abrupt. Die unerwartete Freizeit nutzten einige für einen Spaziergang bei herrlichstem Spätsommerwetter zum Strand nach Scheveningen, andere für einen Stadtbummel.
Mittwochvormittag besuchten wir die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust). Dort wurden wir von Herrn MacLean, dem nationalen Mitglied für Deutschland, betreut, der uns einen profunden Überblick über den Aufbau und die Arbeit von Eurojust gab. Dessen Hauptaufgabe besteht in der Koordinierung der Arbeit der nationalen Behörden – sowohl der EU-Mitgliedstaaten als auch von Drittstaaten – bei der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität. Das veranschaulichte auch der Rundgang durch das erst 2017 eingeweihte Gebäude, das über eine Reihe sicherer Sitzungsräume mit hochmodernen IT-Systemen und Dolmetschermöglichkeiten in alle EU-Sprachen verfügt, darunter einen speziell für Koordinierungszentren entwickelten Sitzungsraum, von dem aus gemeinsame Aktionstage in Echtzeit überwacht und koordiniert werden können. Anschließend stellte uns Herr MacLean sein Team vor, das aus deutschen Strafrichtern und Staatsanwälten besteht. Ein gemeinsames Mittagessen rundete unseren Besuch ab.
Die geplante Stadtführung am Nachmittag musste leider ausfallen, weil der gebuchte Stadtführer an COVID-19 erkrankt war. So erkundeten wir Den Haag auf eigene Faust. Als lohnenswert erwies sich ein Abstecher in das Museum Mauritshuis, das Meisterwerke berühmter niederländischer Maler des Barock wie Rembrandt, Rubens und Vermeer beherbergt.
Der Donnerstag war dem Internationalen Gerichtshof gewidmet, dem Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, das seinen Sitz im imposanten Friedenspalast hat. Dort gab uns zunächst Frau Dr. Barkholdt, Associate Legal Officer, eine Einführung in die Aufgaben des IGH, bevor uns Herr Gautier, Registrar des IGH, einen Überblick in die Verwaltungstätigkeit des IGH verschaffte. Anschließend erörterten wir mit Herrn Prof. Dr. Nolte, dem deutschen Richter am IGH, Fragen des internationalen Rechts und der internationalen Gerichtsbarkeit. Den krönenden Abschluss bildete die Teilnahme an einer Verhandlung des IGH, die den aktuellen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in der Kaukasusregion Bergkarabach zum Gegenstand hatte.
Am Freitag (13. Oktober 2023) endete die Studienfahrt mit einem Besuch bei Europol. Dort wurden wir von dem stellvertretenden Direktor, Herrn Jürgen Ebner, freundlich begrüßt, der uns einen kenntnisreichen Überblick über die Organisation und die Aufgaben von Europol verschaffte. Anschließend erhielten wir interessante Einblicke in die Koordinierung bei der Verfolgung grenzüberschreitender Cyberkriminalität, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem EncroChat-Verfahren, sowie in die Arbeit des deutschen Verbindungsbüros bei Europol.